Sachverständige als Schiedsgutachter

Sachverständige als Schiedsgutachter – Leistungsbestimmung durch Dritte
Erläuterungen, Checklisten, Vertragsmuster, Verfahrensregeln
Hrsg.: Institut für Sachverständigenwesen e.V., Hohenstaufenring 48-54, 50674 Köln
Autor: Rechtsanwalt Dr. Peter Bleutge
ISBN: 978-3-928528-03-0, 6. Auflage 2023, 76 Seiten

Die Schiedsgutachtertätigkeit genießt unter den alternativen Streitbeilegungsverfahren einen hohen Stellenwert, weil sie für verschiedene Zielsetzungen genutzt werden kann. Mit ihrer Hilfe können Vertragspartner ihre Verträge veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen anpassen, Vertragslücken geschlossen werden und Streitigkeiten außerhalb staatlicher Gerichtsbarkeit beigelegt werden.

Spezielle gesetzliche Grundlagen für die schiedsgutachterliche Tätigkeit gibt es nur rudimentär. Dagegen wächst die Zahl der Gerichtsentscheidungen und juristischen Fachaufsätze mit teilweise unterschiedlichen Vorschlägen zum Ablauf des Verfahrens sowie zu der entscheidenden Frage, ob eine Schiedsgutachterentscheidung grob unbillig oder grob unrichtig und damit unverbindlich ist. Schiedsgutachter benötigen also einen Leitfaden, um juristische Fallstricke zu vermeiden und sich dieses interessante und auch lukrative Tätigkeitsgebiet nutzbar zu machen.

Die Broschüre hat das Ziel, die in diesem Rechtsbereich gebräuchlichen juristischen Begriffe zu erläutern, die einzelnen Rechtsverhältnisse auseinander zu halten, die Aufgabenstellung von Schiedsgutachtern zu umschreiben und Empfehlungen für die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags zu formulieren. Dabei werden juristische Probleme nur insoweit aufgezeigt, als ihre Kenntnis unabdingbare Voraussetzung für die ordnungsmäßige Erledigung des einzelnen Schiedsgutachterauftrags ist. Es werden auch für solche Fragen praktische Lösungen angeboten, die in Rechtsprechung und Literatur noch nicht abschließend ausdiskutiert und teilweise streitig sind.

Die aktuell überarbeitete Auflage dieser IfS-Broschüre konzentriert sich auf knappe Darstellungen in Thesenform und verweist zur Vertiefung auf einschlägige Literatur, die sie nicht ersetzen kann. Im Mittelpunkt steht die Leistungsbestimmung durch ein Schiedsgutachten; selbstverständlich kann ein Schiedsgutachter auch auf andere Weise eine Leistungsbestimmung nach §§ 317, 319 BGB erbringen. Neu aufgenommen und erläutert werden weitere Verfahren außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren wie Schiedsgericht, Adjudikation, Mediation und Schlichtung.

Kurz gehaltene Erläuterungen, Checklisten und Musterregelungen für Schiedsgutachterabreden, Schiedsgutachterverträge sowie für eine Verfahrensordnung machen die Broschüre zu einer unverzichtbaren Praxishilfe für Schiedsgutachter. Von der Abrede im Grundvertrag der Vertragspartner über die Beauftragung des Schiedsgutachters bis zum gerichtlichen Urteil, das im Streitfall die Verbindlichkeit des Schiedsgutachterergebnisses wieder aufheben kann, finden Schiedsgutachter die für ihre Tätigkeit erforderlichen Hilfen. Literaturhinweise ermöglichen eine Vertiefung ihrer Kenntnisse und weiterführende Recherchen.